Antwort aus Potsdam II.

20.11.13 Protokoll Aktennotiz

 

Nach einer Antwort aus Potsdam auf den Offenen Brief der AG vom 26.09. – s. unten – kündigen die Eigentümer nun Sicherungsmaßnahmen an. Zitat Aktennotiz der Sitzung v. 20.11. Aktennotiz s.  riviera-retten.de/intern/protokolle

“ .. Die Eigentümerin hat seit 18.11. Maßnahmen zur Sicherung des Denkmals eingeleitet. Die Denkmalschutzbehörde wird am 21.11. Zugang zum Gelände notfalls erzwungen, um den Sicherungsbedarf festzustellen …… und die Arbeiten in Ersatzvornahme auszuschreiben. Die AG wird den Vorgang beobachten und nach Möglichkeit die Öffentlichkeit informieren. Das BA strebt eine gütliche Einigung mit der Eigentümerin an. Dass dies einen Anteil Wohnbebauung einschließen könnte, wird aus rechtlichen Gründen nicht zu verhindern sein. Ein vorhabenbezogener B-Plan setzt Einigung mit der Eigentümerin voraus. Es gibt für die AG nur die Möglichkeit, das Thema weiter in der Öffentlichkeit zu halten, um auf diesem Weg eine Chance zur Einflussnahme zu bekommen. Das BA kann den Uferstreifen nicht erwerben. Wichtig ist, dass ein öffentlicher Zugang zum Wasser gesichert bleibt. Demgegenüber ist die Eigentumsfrage sekundär. BHa wird versuchen, Einsicht in die Sicherungsverfügung zu und in den Stand der Projektdiskussion zu erhalten. …“

Zur Info: Am 18.12. findet eine Sitzung nur statt, wenn unerwartete Entwicklungen dies erfordern. Informationen wie bisher per eMail. Nächste Sitzung folgt dann am Mittwoch 15. Januar 2014 18:30 im Bürgerhaus Grünau.